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BeziehungenzwischenderVolksrepublikChinaundDeutschland

By Clifford Allen,2014-06-16 17:06
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BeziehungenzwischenderVolksrepublikChinaundDeutschland

    Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und Deutschland

Stand: März 2005

    Politische Beziehungen

    Wirtschaftsbeziehungen

    Wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit

    Entwicklungszusammenarbeit

    Kulturaustausch

    Politische Beziehungen

    Die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China haben 1972 diplomatische Beziehungen aufgenommen.

    In den zurückliegenden Jahren haben sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und mit zunehmender politischer Substanz entwickelt - sie sind freundschaftlich und gut. China ist mittlerweile der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien, Deutschland ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa.

    Deutschland vertritt ebenso wie seine EU-Partner eine Ein-China-Politik. Der Rechtsstaatsdialog (s.u.) und die deutsch-chinesische Umweltkonferenz in Peking im Dezember 2000 haben den Grundstein für eine neue deutsch-chinesische Kooperation in wichtigen Bereichen gelegt.

    Der offizielle Besucherverkehr zwischen beiden Ländern ist sehr rege.

    Der damalige Vizepräsident und heutige Präsident der Volksrepublik China, Hu Jintao, hielt sich vom 08. - 11.11.2001 zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch in Deutschland auf. Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao besuchte vom 02.- 05.05.2004 die Bundesrepublik. Bundeskanzler Schröder stattete China vom 05. - 08.12.2004 zum sechsten Mal einen Besuch ab. Bilateraler Rechtstaatdialog

    Ein Kernstück der Beziehungen ist der bilaterale Rechtsstaatsdialog. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Zhu Rongji hatten während des offiziellen Besuchs des Bundeskanzlers in China im November 1999 vereinbart, einen umfassenden Dialog über Fragen des Rechtsstaats zu führen. Ausgehend von der Unteilbarkeit des Rechtsstaats sollen die Reformen in der Volksrepublik begleitet und ein gemeinsamer Beitrag zur globalen Durchsetzung von rechtsstaatlichem Denken und Menschenrechten geleistet werden. Im Sommer 2000 unterzeichneten die damalige Bundesministerin der Justiz und der Minister im Rechtsamt des

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    Staatsrates eine Vereinbarung zum Austausch und zur Zusammenarbeit im Rechtsbereich. Seitdem werden im Rahmen von Zwei-Jahresprogrammen konkrete gemeinsame Projekte durchgeführt. Auch der bilaterale Menschenrechtsdialog ist Teil dieses Programms. Die letzte Veranstaltung im Rahmen des Rechtsstaatsdialoges fand im Mai 2004 unter Leitung der Bundesministerin für Justiz, Brigitte Zypries, in Peking statt.

    Trotz der als positiv zu wertenden Dialogbereitschaft auf chinesischer Seite bleibt die Menschenrechtslage in China weiterhin ein Reibungsfaktor im bilateralen Verhältnis. Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres bilateralen Menschenrechtsdialogs und im EU-Rahmen wiederholt deutlich gemacht, dass nachprüfbare Fortschritte in den Bereichen Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein wichtiger Gradmesser für die weitere Intensivierung der Beziehungen zwischen China und Deutschland bleiben.

    Wirtschaftsbeziehungen

    Die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich mit atemberaubendem Tempo zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. 1972 exportierten deutsche Unternehmen Waren für gerade 270 Mio. Euro, heute sind es mit gut 20 Mrd. Euro siebzig mal mehr; 1972 bezog Deutschland Waren für 175 Mio. Euro, 2004 waren es mit gut 30 Mrd. Euro etwa 170 mal mehr. Seit 2002 ist China nach den USA der zweitwichtigste deutsche Exportmarkt außerhalb Europas geworden, noch vor Japan; bei Einbeziehung des deutschen Handels mit der

    Sonderverwaltungszone Hongkong spielt der gesamtchinesische Wirtschaftsraum bereits seit 2000 diese Rolle. Deutschland ist mit Abstand Chinas größter europäischer Handelspartner und steht in der Rangfolge der weltweiten Handelspartner Chinas auf Platz sechs. Der deutsch-chinesische Handel "boomt". Seit 1998 wächst der deutsche Export nach China (ohne Hongkong) mit zweistelligen Prozentzahlen, 2001 wuchs er um 28,9%, 2002 um 19,5%, 2003 um 24,9% und 2004 um 16%.

    Gleichzeitig importieren deutsche Unternehmen wesentlich mehr Waren aus China als sie dorthin liefern; die Zuwachsraten beim Import lagen eine Reihe von Jahren deutlich unter den entsprechenden Werten für den Export, das deutsche Handelsbilanzdefizit nahm daher ab. Dieser Trend hat sich im Jahr 2004 wieder umgekehrt. 2002 importierte Deutschland Waren für 21,3 Mrd. Euro (+7,0%), 2003 für 25,0 Mrd. Euro (+17,3%) und 2004 für gut 30 Mrd. Euro (+ 34%). Das deutsche Handelsbilanzdefizit gegenüber China bewegte sich seit Jahren zwischen 5 und 9 Mrd. EUR jährlich könnte im Jahr 2004 nach vorläufigen Berechnungen aber auf 10 Mrd. Euro gestiegen sein.

    Deutsche Unternehmen verkaufen hauptsächlich Maschinen und Anlagen sowie elektrotechnische Produkte und Spezialgeräte, ferner Kraftfahrzeuge nach China. Deutschland importiert vor allem elektrotechnische Erzeugnisse, Textilien, Bekleidung sowie ebenfalls Maschinen und Anlagen. Deutsche Investitionen

    Deutschland ist seit 1999 Chinas größter europäischer Investor, liegt damit aber deutlich hinter Hongkong, den USA und auch Taiwan. Deutsche Unternehmen haben summiert bis Mitte 2004

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    Direktinvestitionen in China in Höhe von rund 9,8 Mrd. USD getätigt. Zu dieser Summe kommen reinvestierte Gewinne hinzu. Die Investitionen fließen neben dem Bereich der chemischen Industrie (BASF und Bayer arbeiten an Investitionen in Milliardenhöhe) vor allem und schon traditionell in die Sektoren des Automobilbaus (VW, BMW, Daimler-Chrysler) sowie des Maschinen- und Anlagenbaus. Mit zunehmender Berechenbarkeit der Investitionsbedingungen in China hat sich dabei in den vergangenen Jahren insbesondere der deutsche Mittelstand verstärkt in China engagiert.

    China war in den letzten Jahren insgesamt sehr erfolgreich bei der Anwerbung ausländischer Direktinvestitionen, gleichwohl können und sollten die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen weiter verbessert werden, um den Investitionsstandort besonders für mittelständische Unternehmen noch attraktiver zu gestalten. Investoren erwarten mehr Rechtssicherheit, mehr Vertragsfreiheit, wollen ihren Vertrieb selbst organisieren und denselben Zugang wie chinesische Unternehmen zu öffentlichen Aufträgen erhalten. Allgemein wird damit gerechnet, dass sich diese Bedingungen nach dem erfolgten WTO-Beitritt schrittweise weiter verbessern. Im Dezember 2003 wurde ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen unterzeichnet.

    Tourismus, Außenwirtschaftsförderung

    Chinesische Gruppenreisende konnten seit Mitte Februar 2003 auf der Grundlage eines Memorandums zur weiteren Entwicklung des Tourismus zwischen Deutschland und China nach Deutschland reisen. Ein entsprechendes Memorandum mit der EU trat am 01.05.2004 in Kraft. Im Rahmen der Förderung deutscher Außenwirtschaftsinteressen in China sind in Peking, Hongkong, Shanghai und Guangzhou (Kanton) Delegiertenbüros der Deutschen Wirtschaft (unter dem Dach des Auslandskammerwesens des Deutschen Industrie- und Handelskammertages - DIHK) tätig, ferner Korrespondenten der Bundesagentur für Außenwirtschaftsförderung (BfAI) in Peking und Shanghai. Delegiertenbüros und Korrespondenten arbeiten eng mit der Botschaft und den deutschen Generalkonsulaten in Shanghai, Guangzhou (Kanton) und Hongkong zusammen. Das neue Generalkonsulat in Chengdu (s.o.) wird in diese Zusammenarbeit integriert werden. Deutsche Firmen in (Festland-) China haben sich in einer Industrie- und Handelskammer organisiert, deren Geschäftsführung in Personalunion von dem Delegierten der Deutschen Wirtschaft in Peking wahrgenommen wird. In Hongkong besteht eine "German Business Association".

    Wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit

    Die Kooperation im Rahmen des mit China vor 27 Jahren abgeschlossenen

    Regierungsabkommens zur wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit (WTZ) hat sich in den letzten Jahren deutlich intensiviert. China ist inzwischen sowohl nach der Zahl der gemeinsamen Projekte als auch nach dem Finanzvolumen der wichtigste Kooperationspartner Deutschlands mit einem entsprechenden Abkommen. Nahezu alle bedeutenden

    Forschungseinrichtungen, zahlreiche Universitäten und bei vielen Projekten auch industrielle Partner sind auf beiden Seiten in die Zusammenarbeit einbezogen. Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und die Chinesische Akademie der Wissenschaften (CAS) haben im Mai 2004 den 30.

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    Jahrestag ihrer intensiven und erfolgreichen Zusammenarbeit gefeiert und beschlossen ein Max-Planck-Institut für "Computational Biology" in Shanghai zu gründen. Die Fraunhofer Gesellschaft (FhG) und die Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) haben Repräsentanzen in Peking eröffnet. Eine Vielzahl von wissenschaftlichen Projekten stoßen neue gemeinsame Unternehmungen an, die dann außerhalb des Regierungsabkommens durchgeführt werden.

    Der chinesische Forschungsminister Xu Guanhua und Bundesministerin Edelgard Bulmahn haben die Aufnahme neuer Großprojekte im Hightech-Bereich vereinbart. So konnte die Einrichtung eines deutsch-chinesischen Instituts für Softwaretechnologie mit Standorten in Berlin und in Peking Ende 2003 realisiert werden. Gleichzeitig wurden verstärkt gemeinsame Projekte in der Bildungszusammenarbeit, wie z.B. gemeinsame Master-Studiengänge, Einrichtung von Fachhochschulen in China und ein Ausbildungszentrum für Lasertechnologie in Angriff genommen. Beim Deutschlandbesuch des chinesischen Premierministers Wen Jiabao im Mai 2004 wurde von den Forschungsministerien beider Länder ein Protokoll unterzeichnet, das die enge Zusammenarbeit bei der Umstrukturierung der Industrie im Nordosten Chinas vorsieht. Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der chinesischen "National Natural Science Foundation" (NSFC) gemeinsam errichtete "Chinesisch-Deutsche Zentrum für Wissenschaftsförderung" nahm im Herbst 2000 in Peking seinen Betrieb auf. Inzwischen hat sich dieses Zentrum zu einem wichtigen Pfeiler für die Zusammenarbeit entwickelt und führt eine große Zahl gemeinsamer Konferenzen, Symposien und Workshops durch mit dem Ziel, Wissenschaftler zu neuen Kooperationen zusammenzubringen. So hat dieses Zentrum z.B. auf dem Höhepunkt der SARS-Erkrankungen schnell reagiert und im Mai 2003 ein deutsch-chinesisches Symposium zu den aktuellen Erkenntnissen der Erkrankung und ihrer Bekämpfung veranstaltet.

    Die bilaterale Wissenschaftskooperation mit China ist eingebunden in den größeren Rahmen der Zusammenarbeit der EU-Kommission mit China. Deutschland beteiligt sich daher aktiv an den EU-China High Level Forum on Science & Technology im Mai 2005.

    Entwicklungszusammenarbeit

    Die umfangreiche deutsche entwicklungspolitische Zusammenarbeit - Deutschland ist bislang nach Japan der größte bilaterale Geber, Großbritannien scheint aber im Begriff zu sein, gleichzuziehen - ist in ihrem Engagement auf folgende Bereiche konzentriert:

    ; Umweltpolitik/Schutz natürlicher Ressourcen/erneuerbare Energien (einschließlich

    Aufforstung, Bekämpfung der Wüstenbildung, Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit,

    Tropenwaldschutz, umweltschonende Technologien bei der Energieerzeugung,

    Entwicklung des ländlichen Raums in Verbindung mit Armutsbekämpfung);

    ; Wirtschaftsreform/Aufbau der Marktwirtschaft (einschließlich Finanzwesen,

    Berufsbildung, Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), industrieller

    Umweltschutz, Beratung im Bereich Wirtschaftsreform/Wirtschaftsrecht, soziale

    Sicherungssysteme);

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    ; Trinkwasser/Wassermanagement/Abfall;

    ; Schienengebundene Verkehrsprogramme in Verbindung mit städteplanerischen

    Maßnahmen.

    Auch Maßnahmen zur Reform des Rechtssystems und im Gesundheitsbereich - einschließlich HIV/AIDS - werden zunehmend gefördert.

    Aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wurden in Jahr 2004 für die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) 56 Mio. Euro, davon 21 Mio. als Zuschuss und 35 Mio. als Darlehen zu IDA-Konditionen neu zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beschaffte 98 Mio. Euro zu Marktkonditionen. Für die Technische Zusammenarbeit (TZ) wurden 20 Mio. Euro zugesagt. Kulturaustausch

    Seit 1979 sind die bilateralen Kulturbeziehungen zwischen Deutschland und China durch ein Kulturabkommen geregelt, auf dessen Grundlage Zweijahres-Kulturaustauschprogramme vereinbart werden. Die letzten Kulturkonsultationen fanden im Januar 2003 in Berlin statt und führten zum Abschluss des Kulturaustauschprogramms 2003-2005. Beide Länder verhandeln zur Zeit über ein neues Kulturabkommen, das den inzwischen gewachsenen Beziehungen Rechnung tragen und eine erweiterte Grundlage für die künftige Arbeit der Kulturmittlerorganisationen schaffen soll: Die Volksrepublik China plant, in Berlin ein Kulturzentrum zu errichten; der Rahmen der Tätigkeit der seit 1988 bestehenden Zweigstelle des Goethe-Instituts in Peking soll erweitert werden. Die zunehmende internationale Öffnung Chinas zeigt sich auch in zahlreichem Austausch, den Beteiligte aus beiden Ländern unmittelbar realisieren (Orchesterreisen, Ausstellungen.)

    In Peking und Shanghai bestehen Deutsche Schulen. Die Schule in Shanghai teilt sich mit der Französischen Schule einen so genannten Eurocampus.

    Die Außenstelle des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) Peking beging 2004 das zehnte Jahr ihres Bestehens. 2001 richtete die Bundesregierung an der Botschaft Peking eine akademische Prüfstelle für Studienbewerber aus China ein.

    China war Schwerpunktland der Asien-Pazifik-Wochen im September 2002 in Berlin. Ebenfalls 2002 fanden die Chinawochen/Shanghai-Tage in Hamburg statt. Studenten aus der VR China bilden unverändert die größte Gruppe ausländischer Eingeschriebener an deutschen Universitäten.

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